AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), sind Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei einer anderen bei einem Vertragsabschluss stellt.

Laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen folgendermaßen definiert:

§305 BGB Abs. 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen [Anm.: im Volksmund auch „Kleingedrucktes“ genannt] sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. […]“

Sie dienen der Vereinfachung von Vertragsabschlüssen und Geschäftsabwicklungen. Innerhalb der verschiedenen Vertragsformen sind sie gesetzlich vorbestimmt. Es handelt sich nicht mehr um Allgemeine Geschäftsbedingungen, wenn Sie individuell und im Einzelnen ausgehandelt werden sowie wenn einseitige Änderungen erfolgt sind.

Zur Wirksamkeit der AGB muss der AGB-Geber die andere Vertragspartei bei Vertragsabschluss ausdrücklich auf die AGB aufmerksam machen, dies kann durch Zusendung der AGB zusammen mit dem Vertrag erfolgen oder durch deutlich sichtbaren Aushang z.B. in einem Parkhaus.

Änderungen der AGB müssen von allen Vertragsparteien zur Kenntnis genommen sowie akzeptiert werden.

Der Vorteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegt darin, dass für alle Vertragspartner die gleichen Bedingungen gelten und somit nicht bei jedem Vertragsabschluss ein neuer Vertrag ausformuliert und ausgehandelt werden muss.

Folgendes können AGB beinhalten (siehe AGB von lohndirekt):

  • Anwendungsbereich und -umfang
  • Vertragsgegenstand
  • Fristen
  • Formerfordernisse
  • Haftungsbeschränkung
  • Gerichtsstand

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Alle Angaben über AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) ohne Gewähr.