Wissenswertes zum Überschreiten der Minijob-Grenze

Wird die 450-Euro-Grenze eines Minijobs gelegentlich und unvorhergesehen überschritten, bleibt der Minijob dennoch versicherungsfrei. Innerhalb eines Jahres kann die Minijob-Grenze bis zu dreimal überschritten werden.

Dabei orientiert sich diese Regelung an der Zeitgrenze der kurzfristigen Beschäftigungen, welche analog bis zum 31. Dezember 2018 auf 3 Monate – von bisher 2 Monaten – angepasst wurde. Durch diese Möglichkeit ist das Überschreiten der Jahresgrenze, die 5.400 Euro beträgt, zulässig.

Wichtig: Es darf nur ein unvorhergesehenes und gelegentliches Überschreiten der 450-Euro-Grenze sein!

Wann liegt ein unvorhersehbares Überschreiten der Minijob-Grenze vor?

Die so genannte Geringfügigkeitsgrenze wird dann unvorhersehbar überschritten, wenn das ursächliche Ereignis dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der monatlichen Ermittlung des Arbeitsentgelts für den entsprechenden Zeitraum nicht bekannt war oder bekannt sein konnte. Als solche Ereignisse kann beispielsweise der erhöhte Arbeitseinsatz des Arbeitnehmers aufgrund von Krankheit eines Arbeitskollegen genannt werden. Vertretungen und Mehrarbeit während der Urlaubszeit sind nicht als unvorhersehbar einzustufen. Sie können geplant werden und im Prognosezeitraum berücksichtigt werden.

Gelegentliches Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze

Die 450-Euro-Grenze kann innerhalb eines Jahres in bis zu 3 Monaten überschritten werden. Dann handelt es sich um ein gelegentliches Überschreiten der Minijob-Grenze. Dabei gilt der Entgeltabrechnungszeitraum als der Monat (Kalendermonat). Gibt es Monate, in denen die Arbeitsentgeltgrenze des Minijobs vorhersehbar überschritten wird, bleiben hierbei unberücksichtigt. Vorhersehbare Überschreitungen können beispielsweise saisonale Mehrarbeiten sein.

Aufgrund dieser Regelung ist die Überschreitung der Jahresgrenze von 5.400 Euro als zulässig einzuordnen.

Minijobs mit generell unvorhersehbaren Ereignissen

Minijobs, bei denen für die Jahresprognose allein die Einhaltung der Jahresgrenze in Höhe von 5.400 Euro unterstellt wird, sind von der Regelung des gelegentlich unvorhersehbaren Überschreitens ausgenommen. Bei diesen Jobs ist die Höhe des monatlich zu erwartenden Entgelts aufgrund von nicht vorhersehbarer Umstände nicht einzuschätzen. Zulässig sind gelegentliche Überschreitungen der Monatsentgeltgrenze von 450 Euro, allerdings “gelegentlich” nicht im Sinne der behandelten Ausnahmeregelung.

Wird der zulässige Jahreswert von 5.400 Euro für die 12 Monate überschritten, führt dies in diesen Fällen zwangsläufig zum Ende der kurzfristigen Beschäftigung.

Maßgebender Zeitraum der Minijob-Jahresgrenze

Für die Prüfung des unvorhersehbaren, gelegentlichen Überschreitens der Minijob-Jahresgrenze angegebene Jahreszeitraum ist nicht mit dem Prognosezeitraum, der für die Ermittlung des monatlichen regelmäßigen Entgelts angesetzt wird, gleichbedeutend. Vielmehr handelt es sich um einen Rückschauzeitraum, der immer wieder von dem letzten Tag des Beschäftigungsmonats, den es zu beurteilen gilt, neu bestimmt wird.

Hierzu ein Beispiel:

Arbeitnehmer ist seit dem 1.1.2016 beschäftigt, sein Arbeitsentgelt beträgt 430 Euro

In den Monaten Februar, Mai, Juli und November 2017 macht der Arbeitnehmer Urlaubsvertretungen, sein Entgelt in diesen Monaten beträgt 800 Euro.

Das Ergebnis sieht so aus:

Februar 2017: Jahreszeitraum beläuft sich vom 1.3.2016 bis zum 28.2.2017

  • Zum ersten Mal wird die Minijob-Grenze überschritten, was allerdings für die geringfügige Beschäftigung unschädlich ist.

Mai 2017: Jahreszeitraum beläuft sich vom 1.6.2016 bis zum 31.5.2017

  • Zum zweiten Mal wird die Minijob-Grenze überschritten, was allerdings für die geringfügige Beschäftigung unschädlich ist.

Juli 2017: Jahreszeitraum beläuft sich vom 1.8.2016 bis zum 31.8.2017

  • Zum dritten Mal wird die Minijob-Grenze überschritten, was allerdings für die geringfügige Beschäftigung unschädlich ist.

November 2017: Jahreszeitraum vom 1.12.2016 bis zum 30.11.2017

  • Zum 4. Mal wird die Minijob-Grenze überschritten, was allerdings für die geringfügige Beschäftigung unschädlich ist.

Die Meldung vom 1. bis zum 30.11.2017 erfolgt bei der Krankenkasse, ab dem 1.12.2017 erfolgt sie dann wieder bei der Minijob-Zentrale

Wann sind Überschreitungen bis 5.400 Euro generell unschädlich?

Wird die Jahresgrenze von 5.400 Euro nicht überschritten, ist die Anzahl der nicht vorhersehbaren Überschreitungen der 450-Euro-Grenze unschädlich. Das heißt, auch wenn die Überschreitungen mehr als die 3 Monate sind, ergibt sich keine als geringfügig entlohnte Beschäftigung.

Dokumentationspflicht für den Arbeitgeber

Für den Betriebsprüfungsdienst der deutschen Rentenversicherung ist das gelegentliche Überschreiten der Minijob-Grenze des Arbeitnehmers nachvollziehbar zu dokumentieren. Diese Unterlagen, beispielsweise die Krankmeldung des Arbeitnehmers, der während dieser Zeit vertreten wurde, kann in die Entgeltunterlagen des Minijobbers, aufgenommen werden.