Pflegeversicherung

In § 1 Abs. 4 SGB XI heißt es: „Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, PflegebedĂŒrftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der PflegebedĂŒrftigkeit auf solidarische UnterstĂŒtzung angewiesen sind.“

 

Die gesetzliche Pflegeversicherung ist gemĂ€ĂŸ § 20 SGB XI eine Pflichtversicherung fĂŒr alle versicherungspflichtigen Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung. ZustĂ€ndig fĂŒr die Pflegeversicherung sind die Krankenkassen. GeringfĂŒgig BeschĂ€ftigte, die krankenversicherungsfrei sind, sind auch pflegeversicherungsfrei.

 

Auf Antrag kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen (§ 22 Abs. 1 SGB XI), dazu ist ein Nachweis ĂŒber die private Pflegeversicherung notwendig.

 

Die §§ 14 und 15 SGB XI legen fest, wer Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung bekommen kann. GemĂ€ĂŸ § 15 Abs. 1 SGB XI sind nur Personen leistungsberechtigt, die einer Pflegestufe zugeordnet sind. Diese wird vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung oder einem anderen unabhĂ€ngigen Gutachter festgestellt. ZusĂ€tzlich zu den drei Pflegestufen gibt es die so genannte Pflegestufe 0. Von dieser wird gesprochen, wenn ein Pflegeaufwand besteht, dieser jedoch nicht so hoch ausfĂ€llt wie bei der Pflegestufe I.

 

Die Dauer der PflegebedĂŒrftigkeit muss mindestens ein halbes Jahr betragen, es sei denn es ist zu erwarten, dass der oder die PflegebedĂŒrftige nicht mehr so lange lebt. Bei Kindern wird sich an einem gesunden Kind im gleichen Alter orientiert. Bei Kindern unter einem Jahr wird nur in extremen AusnahmefĂ€llen eine Pflegestufe anerkannt, weil jedes gesunde Kleinkind auch betreuungs- und hilfsbedĂŒrftig ist.

 

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Alle Angaben ĂŒber die Pflegeversicherung ohne GewĂ€hr.