Grundsätzliches zu Grenzgängern

Etwas Theorie zu Beginn:

Personen, die über die Staatsgrenze pendeln, um dort in dem Land zu arbeiten oder die Schule zu besuchen unterscheidet man in Grenzgänger und Grenzpendler.

Grenzgänger wohnen im Inland und sind einkommensteuerpflichtig, im Ausland sind sie als unselbstständig erwerbstätig eingestuft, suchen mindestens einmal wöchentlich oder eben auch täglich, ihren inländischen Wohnsitz auf.

Grenzpendler wohnen im Ausland und erzielen und versteuern in Deutschland größtenteils ihr Einkommen.

Im Prinzip gilt das Prinzip, dass das Arbeitseinkommen in dem Land versteuert wird, in dem die Arbeit ausgeführt wird. Allerdings gibt es hier Ausnahmen – nämlich die Grenzgänger.

Wenn Wohnsitz und Arbeitsort in unterschiedliche Staaten fallen, regeln zwischenstaatliche oder innerstaatliche Abmachungen und Regelungen, wem die Besteuerung der Bezüge zusteht, um beim Arbeitnehmer eine Doppelbesteuerung zu vermeiden. Zu den zwischenstaatlichen Regelungen zählt das Doppelbesteuerungsabkommen, kurz DBA und zu den innerstaatlichen Regelungen der Auslandstätigkeitserlass.

Die Bundesrepublik Deutschland hat mit den meisten Ländern eine zwischenstaatliche Vereinbarung getroffen, was die Grenzgänger betrifft.

Allein das Doppelbesteuerungsabkommen regelt bei Auslandstätigkeiten in DBA-Staaten, wo die Arbeitseinkünfte während des Einsatzes zu versteuern sind. Das heißt, dieses Abkommen regelt, ob die Einkünfte während der Dauer des Auslandsaufenthalts in Deutschland oder in dem ausländischen Tätigkeitsstaat versteuert werden müssen. Zum Teil sind die Regelungen innerhalb der einzelnen DBA unterschiedlich. Allerdings orientieren sich die meisten zwischenstaatlichen Abkommen an dem OECD-Musterabkommen. Nach diesem Abkommen steht für den im Ausland erzielten Arbeitslohn das Besteuerungsrecht dem Tätigkeitsstaat zu. In dem Fall verzichtet der inländische Ansässigkeitsstaat auf sein Besteuerungsrecht, hat aber die Möglichkeit, die im Ausland erzielten Lohnbezüge zum Zweck der Steuersatzberechnung mit in die Einkommensteuerveranlagung einzubeziehen.

Nur vorübergehend im Ausland

Wird der Arbeitnehmer nur vorübergehend im Ausland eingesetzt, verbleibt das Besteuerungsrecht beim Wohnsitzstaat, dem Ansässigkeitsstaat. Für einen Arbeitnehmer, der im Inland ansässig ist und der nicht mehr als 183 Tage in einem ausländischen Staat arbeitet, verbleibt das Besteuerungsrecht dem Ansässigkeitsstaat. Allerdings müssen bei der Anwendung dieser 183-Tage-Regelung bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein.

Sonderregelungen des DBA

Das Doppelbesteuerungsabkommen enthält für Grenzgänger nach Frankreich, Österreich und die Schweiz Sonderregelungen. Mit diesen zwischenstaatlichen Grenzgänger-Regelungen soll – abweichend vom Prinzip des Arbeitsortes – die Besteuerung des Arbeitslohns dem Wohnsitzstaat zugewiesen werden.

Die Grenzgängerregelung mit Belgien wurde bereits 2004 aufgehoben. Erzielt ein belgischer Grenzgänger Arbeitseinkünfte im Inland, sind diese in Deutschland steuerpflichtig. Die belgischen Pendler geben ihre Einkommensteuererklärung in Belgien ab. Dabei werden allerdings die Gehaltseinkünfte von der belgischen Steuer freigestellt. Das heißt, die Bemessungsgrundlage der belgischen Gemeindesteuer ist der Betrag, der ohne die belgische Freistellung entrichtet werden müsste. Die einzubehaltende Lohnsteuer wird nach dem Doppelbesteuerungsabkommen grundsätzlich um 8 % gemindert. Damit der Arbeitgeber dies berücksichtigen kann, ist auf der Lohnsteuerabzugsbescheinigung ein entsprechender Zusatz eingetragen.

Für Grenzgänger nach Polen, Tschechien, Dänemark, Luxemburg oder die Niederlande gilt keine besondere Regelung für Grenzgänger. Hier gilt das Prinzip der Besteuerung des Tätigkeitsstaates, wobei die 183-Tage-Regelung zu beachten ist.