Schwerbehinderte in der Lohnabrechnung, was ist zu beachten

Unternehmen mit durchschnittlich mehr als 20 betrieblichen Arbeitsplätzen im Jahr, sind nach § 71 SGB IX verpflichtet, wenigstens 5 Prozent ihrer Arbeitsplätze durch Schwerbehinderte zu besetzen. Ist dies nicht der Fall, muss das Unternehmen mit Strafzahlungen rechnen.

Auszubildende und Jugendliche, die in Ihrem Unternehmen einen Arbeitsplatz besetzen, werden nicht mit gerechnet. Mitarbeiter, die im Rahmen einer ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahme) oder ehrenamtlich tätig sind, werden ebenfalls nicht berücksichtigt. Sind Sie als Unternehmer selbst schwerbehindert, können Sie von der Anzahl der zu besetzenden Arbeitsplätze mit Schwerbehinderten, einen abziehen.

Das Verhältnis Arbeitsplätze und Schwerbehinderte im Überblick

Bei Werten von 0,5 wird die Anzahl der zu beschäftigenden Schwerbehinderten aufgerundet.

Ab wann gilt ein Mitarbeiter als schwerbehindert?

Liegt ein Behinderungsgrad von mindestens 50 Prozent vor, gilt der Arbeitnehmer als schwerbehindert. Ob eine Schwerbehinderung vorliegt, stellt das jeweilige Versorgungsamt fest – wobei seelische, geistige und körperliche Behinderungen gleichermaßen erfasst werden. Haben Personen einen Behinderungsgrad von 30 Prozent, können diese auf Antrag bei der Arbeitsagentur so eingestuft werden, dass sie als schwerbehindert gelten.

Pflichten des Arbeitgebers bei der Beschäftigung von Schwerbehinderten

Grundsätzlich müssen die schwerbehinderten Mitarbeiter so im Unternehmen eingesetzt werden, dass ihre Kenntnisse und Fähigkeiten optimal genutzt werden und sie sich weiter entwickeln können. Zudem müssen Sie der Mitarbeiterin oder dem Mitarbeiter jährlich eine Woche Zusatzurlaub gewähren. Haben Sie den Mitarbeiter während des laufenden Jahres eingestellt, werden die Zusatzurlaubstage anteilig errechnet. Gleichgestellten Schwerbehinderten steht dieser Zusatz- oder Sonderurlaub nicht zu.

Schwerbehinderte genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Ihre Kündigungsfrist muss mindestens vier Wochen betragen und muss vor dem Aussprechen von dem Integrationsamt genehmigt werden. Diese Vorgabe gilt für ordentliche als auch für außerordentliche Kündigungen. Während der Probezeit, die in der Regel sechs Monate beträgt, gelten diese Fristen nicht.

Hat der Schwerbehinderte einen Antrag auf Feststellung der Schwerbehinderung gestellt, gilt der Sonderkündigungsschutz nicht.

Erfordert die Schwere oder die Art der Behinderung, dass die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter in Teilzeit beschäftigt wird, müssen Sie als Arbeitgeber eine solche Stelle anbieten. Sollte dies jedoch mit unverhältnismäßigen und hohen Aufwendungen verbunden oder nicht zumutbar sein, gilt dies jedoch nicht.

Wie sieht es mit Überstunden, Mehrarbeit oder Schichtarbeit bei Schwerbehinderten aus? Hier können für die behinderten Mitarbeiter besondere Belastungen entstehen, doch Überstunden sind in der Regel auch von ihnen zu leisten. Schwerbehinderte Beschäftigte sind nicht grundsätzlich von der Schichtarbeit befreit oder ausgeschlossen. Auf Verlangen können diese Mitarbeiter jedoch von Mehrarbeit freigestellt werden.

Die Ausgleichsabgabe

Haben Sie als Pflichtarbeitsplätze nicht besetzt, sind Sie dazu verpflichtet, eine Ausgleichsabgabe zu zahlen. Diese Abgabe ist in §77 SGB IX geregelt.

Wichtig: Die Ausgleichsabgabe befreit Sie allerdings nicht von der Pflicht, Schwerbehinderte zu beschäftigen.

Möchten Sie durch die Zahlung der Ausgleichsabgabe ganz bewusst auf die Beschäftigung Schwerbehinderter verzichten, droht Ihnen ein Bußgeld von bis zu 10.000 Euro!

Die Höhe der Abgabe richtet sich nach der Anzahl der Schwerbehinderten, die Sie beschäftigen müssen und tatsächlich beschäftigen. Wenn Sie keinen einzigen schwerbehinderten Mitarbeiter angestellt haben, obwohl Sie dazu verpflichtet sind, zahlen Sie jährlich 115 Euro. Verfügen Sie über mehr Arbeitsplätze und beschäftigen Sie weniger Schwerbehinderte, erhöht sich dieser Beitrag entsprechend. 

Sie als Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, bei der Agentur für Arbeit jährlich eine Aufstellung über die beschäftigten Schwerbehinderten einzureichen (§80 SGB IX). Sind Sie dazu verpflichtet, eine Ausgleichsabgabe zu zahlen, muss diese bis zum 31. März des Folgejahres an das zuständige Integrationsamt gezahlt sein.

Für diese beiden Punkte steht Ihnen die Software REHADAT-Elan zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um eine Software, die Sie bei der Berechnung der Ausgleichsabgabe und der Erstellung der Meldung unterstützt.

Die Software REHADAT-Elan

Diese Software wird Ihnen von der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung gestellt, wobei Sie diese auch alternativ von der Seite herunterladen können. Entwickelt wird die Software in Abstimmung mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern, so dass Sie sicher sein können, dass alle Berechnungen korrekt und vorschriftsmäßig durchgeführt werden.

So arbeitet das Programm:

• Eingabe der erforderlichen Daten in einer entsprechenden Oberfläche
• Abarbeitung einzelner Arbeitsschritte
• Plausibilitätsprüfungen weisen Sie auf eventuelle Fehler hin
• Durchführen einzelner Berechnungen
• Versand elektronisch über das Internet oder
• Versand per CD-Rom oder
• als Ausdruck auf den amtlichen Formularen
• Datenimport in andere Programme möglich
• Vorschaufunktion auf nächstes Anzeigejahr