Erkrankt ein Beschäftigter, läuft das Arbeitsentgelt unter den Voraussetzungen des Entgeltfortzahlungsgesetzes bis zu sechs Wochen weiter. Kleinere Arbeitgeber erhalten einen Teil dieser Aufwendungen über das U1-Verfahren zurück. In der Abrechnung ist jedoch nicht einfach der gesamte Bruttobetrag des Krankheitsmonats mit dem gewählten Erstattungssatz zu multiplizieren. Entscheidend ist, welcher Betrag gerade wegen der Arbeitsunfähigkeit fortgezahlt wurde und welche Bestandteile nach Gesetz und Kassensatzung erstattungsfähig sind.
Besonders fehleranfällig sind variable Vergütungen, Zuschläge, Überstunden und Einmalzahlungen. Hinzu kommt, dass die Krankenkassen unterschiedliche U1-Tarife anbieten und die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung nicht in jedem Tarif gleich behandeln. Eine belastbare Berechnung beginnt deshalb beim arbeitsrechtlichen Anspruch auf Entgeltfortzahlung und endet erst bei den Regeln der zuständigen Krankenkasse.
Was die U1-Erstattung abdeckt
Am U1-Verfahren nehmen grundsätzlich Arbeitgeber teil, die regelmäßig nicht mehr als 30 Arbeitnehmer beschäftigen. Auszubildende werden bei der Feststellung dieser Grenze nicht mitgezählt. Die Umlage selbst fällt aber grundsätzlich auch für Auszubildende an, wenn für sie im Krankheitsfall Entgeltfortzahlung zu leisten ist.
Erstattet werden Aufwendungen für die gesetzliche Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit nach § 3 EntgFG sowie bei Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation nach § 9 EntgFG. Der gesetzliche Ausgangswert beträgt 80 Prozent. Die Satzung der Krankenkasse kann niedrigere Erstattungssätze vorsehen, mindestens jedoch 40 Prozent, und häufig mehrere Wahltarife anbieten. Welche Quote tatsächlich gilt, richtet sich daher nach der zuständigen Krankenkasse und dem für das Kalenderjahr maßgeblichen Tarif.
Ein Erstattungsanspruch entsteht nur für Arbeitsentgelt, das der Arbeitgeber tatsächlich fortgezahlt hat. Der elektronische Antrag wird an die Krankenkasse übermittelt, bei der der Beschäftigte versichert ist. Für geringfügig Beschäftigte ist die Arbeitgeberversicherung der Knappschaft-Bahn-See zuständig.
Die Berechnung beginnt mit der Entgeltfortzahlung
§ 4 EntgFG folgt dem Entgeltausfallprinzip. Fortzuzahlen ist grundsätzlich das Arbeitsentgelt, das der Beschäftigte bei seiner maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit erhalten hätte, wenn er arbeitsfähig gewesen wäre. Die U1-Erstattung knüpft an diesen fortgezahlten Betrag an. Damit entscheidet nicht allein die Bezeichnung einer Lohnart im Abrechnungsprogramm, sondern ihr wirtschaftlicher und arbeitsrechtlicher Grund.
Bei einem festen Monatsgehalt wird der auf den Erstattungszeitraum entfallende Anteil nach der im Betrieb angewandten zulässigen Teilmonatsmethode ermittelt. Bei Stundenlohn sind die ohne Krankheit ausgefallenen regelmäßigen Arbeitsstunden maßgeblich. Enthält die Vergütung ergebnisabhängige Bestandteile, etwa Akkordlohn oder laufende Provisionen, ist grundsätzlich der Verdienst zugrunde zu legen, der während der regelmäßigen Arbeitszeit erreichbar gewesen wäre. Tarifvertragliche Berechnungsregeln können hiervon abweichen.
Die Abrechnung muss zwei Fragen getrennt beantworten: Welcher Vergütungsanspruch bestand trotz der Arbeitsunfähigkeit? Und welcher Teil dieses Anspruchs ist nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz und der Kassensatzung erstattungsfähig?
Diese Entgeltbestandteile können zur Erstattungsgrundlage gehören
Diese Beträge bleiben regelmäßig außen vor
Warum der Auszahlungsmonat nicht allein entscheidet
Variable Vergütungen werden häufig zeitversetzt abgerechnet. Mehrere Monate aufgelaufene Überstunden können beispielsweise gesammelt in einem späteren Monat ausgezahlt werden. Für die U1-Erstattung ist dann nicht entscheidend, dass die Auszahlung zufällig in einen Krankheitsmonat fällt. Maßgeblich bleibt der Rechtsgrund der Zahlung.
Eine Nachzahlung für in früheren Monaten geleistete Überstunden wird nicht zu erstattungsfähiger Entgeltfortzahlung, nur weil sie zusammen mit dem Entgelt eines Krankheitsmonats ausgezahlt wird. Umgekehrt kann eine laufende Provision, die den gewöhnlichen Verdienst während der regelmäßigen Arbeitszeit abbildet, in die Entgeltfortzahlung einfließen, obwohl der Auszahlungszeitpunkt später liegt. Abrechnungsmonat, Erdienungszeitraum und Entgeltfortzahlungszeitraum sind deshalb getrennt zu dokumentieren.
Drei Berechnungsbeispiele
Beispiel 1: Monatsgehalt und planmäßige Schichtzulage
Das Monatsgehalt beträgt 3.300 Euro. Im Abrechnungsmonat fallen 22 Arbeitstage an, davon fünf krankheitsbedingt aus. Für diese fünf Tage wären laut Dienstplan beitragspflichtig fortzuzahlende Schichtzulagen von 60 Euro angefallen. Der U1-Tarif erstattet 70 Prozent des erstattungsfähigen Bruttoarbeitsentgelts; Arbeitgeberbeiträge werden in diesem vereinfachten Beispiel nicht zusätzlich erstattet.
Verwendet die zuständige Krankenkasse eine andere Teilmonatsmethode oder erstattet sie Arbeitgeberbeiträge gesondert beziehungsweise pauschal, verändert sich der Antrag entsprechend.
Beispiel 2: Nachzahlung mehrerer Überstundenmonate
Im Oktober werden 480 Euro für Überstunden aus August und September nachgezahlt. Im Oktober besteht außerdem an drei Arbeitstagen Arbeitsunfähigkeit.
Die 480 Euro bleiben außerhalb der U1-Grundlage. Sie vergüten früher tatsächlich geleistete Überstunden und sind keine wegen der Oktobererkrankung fortgezahlte Vergütung. Für den Erstattungsantrag zählt nur das laufende Arbeitsentgelt, das für die drei ausgefallenen regelmäßigen Arbeitstage fortgezahlt wurde, einschließlich anderer erstattungsfähiger laufender Bestandteile.
Beispiel 3: Laufende variable Vergütung
Nach der im Betrieb wirksamen Berechnungsregel entfallen auf einen vollen Monat durchschnittlich 600 Euro laufende Provision. Der Monat umfasst 20 Arbeitstage, davon vier Krankheitstage. Der U1-Tarif beträgt 60 Prozent. Tarifvertragliche Besonderheiten und Arbeitgeberbeiträge bleiben im Beispiel unberücksichtigt.
Das feste Arbeitsentgelt für die vier Krankheitstage wird daneben ermittelt und mit demselben Tarif behandelt. In der Praxis muss die verwendete Durchschnitts- oder Prognosemethode aus der maßgeblichen arbeits- oder tarifvertraglichen Regelung ableitbar sein.
Besondere Fälle im Erstattungsverfahren
In den ersten vier Wochen eines neuen Arbeitsverhältnisses besteht grundsätzlich noch kein gesetzlicher Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach § 3 Abs. 3 EntgFG. Eine freiwillige Zahlung des Arbeitgebers ist dann nicht über U1 erstattungsfähig. Beginnt die Arbeitsunfähigkeit erst nach Ablauf der Wartezeit, gelten die normalen Regeln.
Auch der angebrochene erste Krankheitstag kann gesondert zu behandeln sein. Wird die Arbeit im Laufe eines Arbeitstags krankheitsbedingt beendet, stuft die Arbeitgeberversicherung der Knappschaft-Bahn-See das für die restlichen Stunden gezahlte Entgelt nicht als Entgeltfortzahlung im Sinne des EntgFG ein. Für solche Konstellationen ist die Verfahrenspraxis der zuständigen Krankenkasse maßgeblich.
Bei einer Fortsetzungserkrankung kann der Sechs-Wochen-Zeitraum bereits durch frühere Arbeitsunfähigkeitszeiten verbraucht sein. Erstattungsfähig ist nur die tatsächlich geschuldete Entgeltfortzahlung. Der Beitrag Entgeltfortzahlung bei Vorerkrankungen erläutert die Anrechnung und das elektronische Anfrageverfahren.
Beruht die Arbeitsunfähigkeit auf einem Arbeits- oder Wegeunfall, bleibt die gesetzliche Entgeltfortzahlung während der ersten sechs Wochen grundsätzlich U1-fähig. Erst nach ihrem Ende tritt bei Vorliegen der Voraussetzungen Verletztengeld an ihre Stelle. Die weiteren Meldungen sind im Beitrag Arbeitsunfall: Lohnabrechnung und Meldungen beschrieben.
Antrag, Korrektur und Nachweis
Der U1-Antrag wird aus einem systemgeprüften Entgeltabrechnungsprogramm oder über eine entsprechende Ausfüllhilfe elektronisch übermittelt. Er enthält insbesondere den Erstattungszeitraum, das fortgezahlte Arbeitsentgelt, den Erstattungssatz und – abhängig von Satzung und Verfahren – Angaben zu den Arbeitgeberbeiträgen. Die Krankenkasse antwortet ebenfalls elektronisch und teilt Abweichungen mit.
Ändert sich die Entgeltfortzahlung nachträglich, etwa wegen einer rückwirkend berücksichtigten Vorerkrankung oder einer korrigierten variablen Vergütung, muss auch der Erstattungsantrag angepasst werden. Die vierjährige Verjährungsfrist des § 6 AAG ersetzt dabei keine zeitnahe Abstimmung zwischen Entgeltabrechnung und Finanzbuchhaltung.
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